VERKEHR, TOURISMUS UND ARBEITSPLÄTZE IN DEUTSCHLAND GEHEN VERLOREN, WÄHREND DIE REGIERUNG UNTÄTIG BLEIBT

Ryanair, Europas Fluggesellschaft Nr. 1, kritisierte heute (Freitag, 22. Mai) das Versäumnis der Bundesregierung, die Luftverkehrsteuer wie versprochen vollständig um 3 € zu senken. Diese schädliche Abgabe, kombiniert mit Deutschlands exorbitant hohen Flugsicherungs- und Sicherheitsgebühren sowie Flughafenentgelten, macht den deutschen Luftverkehr so unattraktiv, dass selbst der hochpreisige Flagcarrier Lufthansa tausende Flüge in Deutschland gestrichen hat und dies mit den nicht wettbewerbsfähigen Kosten begründet.

Der deutsche Luftverkehrsmarkt ist am Boden, wie die schwache Erholung des Verkehrsaufkommens nach der Corona-Pandemie (nur 89 %) zeigt. Selbst die Bundesregierung räumt ein, dass Deutschland im internationalen Vergleich nicht wettbewerbsfähig ist. Dennoch fehlt jegliche Strategie zur Senkung der Luftverkehrsteuer oder der überhöhten Flughafenentgelte, um die Wettbewerbsfähigkeit wiederherzustellen. Dass die Bundesregierung die versprochenen Entlastungen für Fluggesellschaften, Flughäfen und Passagiere nicht umsetzt und von ihrer Zusage abrückt, die Luftverkehrsteuer um 3 € auf das Niveau von 2024 zu senken, zeigt leider deutlich, dass kein ernsthafter Wille besteht, den kaputten deutschen Luftverkehrsmarkt zu reformieren oder die Anbindung zu verbessern, insbesondere für Regionalflughäfen und Regionen, die auf internationale Konnektivität angewiesen sind.

Die Bundesregierung scheint zu verkennen, dass Deutschland im Wettbewerb mit anderen europäischen Ländern wie Schweden, Ungarn, Albanien und Italien steht, die die Luftverkehrsteuer vollständig abgeschafft und die Zugangskosten gesenkt haben, um Verkehr, Tourismus und Beschäftigung anzukurbeln. Erst vergangenen Monat kündigte Ryanair aufgrund der dauerhaft zu hohen Kosten in Deutschland an, ihre Berliner Basis mit sieben Flugzeugen zum Winterflugplan 2026 zu schließen und diese Flugzeuge in kostengünstigere EU-Staaten zu verlagern, die die Luftverkehrsteuer abgeschafft haben.

Ryanair könnte das Passagieraufkommen in Deutschland auf 34 Millionen Passagiere pro Jahr verdoppeln, neue Basen eröffnen und 30 zusätzliche Flugzeuge stationieren sowie tausende Arbeitsplätze schaffen. Dies ist jedoch nur möglich, wenn die deutsche Regierung wettbewerbsfähige Zugangskosten liefert. Andernfalls werden Ryanair und andere Fluggesellschaften weiterhin Kapazitäten aus dem Hochkostenstandort Deutschland in günstigere europäische Märkte verlagern.

Ryanair CEO Eddie Wilson, sagte:

„Die heutige Entscheidung des Deutschen Bundestags zeigt erneut, dass kein ernsthafter Wille besteht, den kaputten deutschen Luftverkehrsmarkt zu reformieren. Trotz der Zusage, die Luftverkehrsteuer vollständig um 3 € zu senken, hat die Bundesregierung dieses Versprechen nicht eingelöst, während Deutschlands überhöhte Luftverkehrsteuer sowie hohe Flugsicherungs- und Sicherheitsgebühren weiterhin Wettbewerbsfähigkeit, Konnektivität und Tourismuswachstum beeinträchtigen.

Während andere europäische Länder die Luftverkehrsteuer abgeschafft und die Zugangskosten gesenkt haben, wird Deutschland zunehmend zu teuer für Wachstum. Die Entscheidung von Ryanair, ihre Berliner Basis ab dem Winterflugplan 2026 zu schließen, sowie die Streichung tausender Flüge durch Lufthansa sind klare Konsequenzen dieser verfehlten Politik.

Ryanair könnte das Passagieraufkommen in Deutschland auf 34 Millionen Passagiere pro Jahr verdoppeln und Tausende neue Arbeitsplätze schaffen, allerdings nur, wenn die Bundesregierung endlich tiefgreifende Kostenreformen umsetzt.”