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„NATIONALE LUFTFAHRTSSTRATEGIE“ DER BUNDESREGIERUNG VERFEHLT NOTWENDIGE KOSTENREFORM FÜR DIE RETTUNG DES KAPUTTEN DEUTSCHEN LUFTVERKEHRSMARKTES

DEUTSCHLAND DROHEN WEITERE VERLUSTE VON VERKEHR, KONNEKTIVITÄT & TOURISMUS

Ryanair, Europas Fluggesellschaft Nr. 1, hat heute (Mittwoch, 10. Juni) die Bundesregierung aufgefordert, die schädliche Luftverkehrsteuer abzuschaffen und die Zugangskosten für den Luftverkehr zu halbieren, um den schwer angeschlagenen deutschen Luftverkehrsmarkt wiederzubeleben. Trotz einer Verzögerung von sechs Monaten und umfangreicher Konsultationen mit Branchenvertretern enthält die sogenannte „Nationale Luftfahrtstrategie“ der Bundesregierung keinerlei konkrete Entlastungsmaßnahmen, um die Wettbewerbsfähigkeit des Luftverkehrsstandorts Deutschland wiederherzustellen.

Eine jahrelang steigende Luftverkehrsteuer, überhöhte Flughafen- und Flugsicherungsgebühren sowie regulatorische Belastungen wie das Nachtflugverbot in Berlin haben Deutschland stark wettbewerbsunfähig gemacht und dazu geführt, dass Kapazitäten und Investitionen der Fluggesellschaften in andere europäische Märkte wie Schweden, Ungarn, die Slowakei und Regionen Italiens abgewandert sind, wo die Zugangskosten gesenkt und die schädliche Luftverkehrsteuer abgeschafft wurde, um das Wachstum anzukurbeln.

Nach dem gebrochenen Versprechen der Bundesregierung, die Luftverkehrsteuer um 3 Euro zu senken, stellt die Nationale Luftfahrtstrategie eine große Enttäuschung dar. Deutschland bleibt Europas schwächster Luftverkehrsmarkt mit einem Passagieraufkommen, das weiterhin 89 % unter dem Niveau vor der Corona-Pandemie liegt – und das zu einer Zeit, in der wettbewerbsfähige Flughäfen in Europa ein außergewöhnliches Wachstum verzeichnen. Ryanair als Europas größte Fluggesellschaft hat ihr Passagieraufkommen im selben Zeitraum um fast 70 Millionen Passagiere pro Jahr gesteigert (von 149 Millionen im Jahr 2019 auf 216 Millionen im Jahr 2026).

Ryanair könnte ihre Kapazität in Deutschland auf bis zu 34 Millionen Passagiere pro Jahr verdoppeln, unterstützt durch neue Basen mit 30 zusätzlichen Flugzeugen. Dadurch würden Tausende neue Arbeitsplätze geschaffen. Ryanair ist bereit, dieses Wachstum nach Deutschland zu bringen, wenn die überhöhte Luftverkehrsteuer abgeschafft und die Flughafenentgelte im Gegenzug für Passagierwachstum um 50 % gesenkt werden.

Eddie Wilson, Ryanair CEO DAC, sagte:

„Die Veröffentlichung einer Nationalen Luftfahrtstrategie ohne konkrete Maßnahmen zur Sicherstellung wettbewerbsfähiger Zugangskosten ist eine völlige Zeitverschwendung. Der Luftverkehr bringt Touristen, schafft wirtschaftliche Vernetzung und fördert Wachstum. Solange Deutschland seine hohen und im europäischen Vergleich nicht wettbewerbsfähigen Zugangskosten nicht senkt, wird der Rückgang des Passagierverkehrs anhalten. Deutschland sollte zu den führenden Reisezielen Europas gehören. Das Land verfügt über erstklassige Städte, eine einzigartige Kultur und eine starke Wirtschaft. Doch es wird von einer Bundesregierung ausgebremst, die davon spricht, Deutschland zu Europas Luftfahrtnation Nr. 1 machen zu wollen, gleichzeitig aber genau jene Flüge mit überhöhten Steuern belastet, die Touristen und Geschäftsreisende nach Deutschland bringen. Dadurch werden Kapazitäten in wettbewerbsfähigere EU-Länder wie Schweden, Ungarn, die Slowakei und Regionen Italiens verlagert, wo Regierungen die Luftverkehrsteuer abgeschafft haben, um Wachstum anzukurbeln.

Besucher können nicht zum Wirtschaftswachstum in Deutschland beitragen, wenn sie nicht nach Deutschland gelangen können. Wenn die Bundesregierung es mit Konnektivität ernst meint, sollte sie die schädliche Luftverkehrsteuer vollständig abschaffen und die überhöhten Zugangskosten halbieren. Gleichzeitig sollte sie sich dafür einsetzen, die Kosten des EU-ETS an das Niveau von CORSIA anzugleichen, um eine nachhaltige Luftfahrt und gleiche Wettbewerbsbedingungen für die Bürger der EU zu fördern.

Die großen deutschen Flughäfen wurden von der „nationalen Fluggesellschaft“ weitgehend im Stich gelassen, während die innerdeutsche Konnektivität im freien Fall ist. Ohne eine grundlegende Reform der Zugangskosten werden die flexibel einsetzbaren Kapazitäten der Fluggesellschaften Deutschland weiterhin verlassen. Die Senkung der Zugangskosten finanziert sich fiskalisch selbst, da der Luftverkehr Wirtschaftswachstum, höhere Steuereinnahmen,

Arbeitsplätze und touristische Chancen schafft. Deutschland braucht jetzt echte und mutige Kostenreformen seitens der Bundesregierung, um das Wachstum an den deutschen Flughäfen wieder anzukurbeln.“

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