VON DER LEYEN SPRICHT VON WETTBEWERBSFÄHIGKEIT, UNTERNIMMTT ABER NICHTS, UM DIESE ZU LIEFERN

Ryanair, Europas Fluggesellschaft Nr. 1, forderte heute (9. Juli) die „nutzlose“ EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen auf, nicht mehr nur über Wettbewerbsfähigkeit zu reden, sondern Taten folgen zu lassen. Ryanair hat Präsidentin von der Leyen ein Schreiben übermittelt, dem ein Bericht des französischen Senats beigefügt ist, der bestätigt, dass die französische Flugsicherung „die schlechteste in Europa“ ist und die durch die französische Flugsicherung verursachten Verspätungen im Jahr 2025 gegenüber 2019 um 60 % zugenommen haben.

Während die europäischen Flugsicherungsgebühren im Einklang zu den Verspätungen im Flugverkehr steigen, sitzt Präsidentin von der Leyen in Brüssel und unternimmt nichts gegen die Verspätungen der EU-Flugsicherungen oder Kostensteigerungen. Sie hält leere Reden über Wettbewerbsfähigkeit, doch liefert keine konkreten Ergebnisse.

Europäische Fluggesellschaften haben Präsidentin von der Leyen wiederholt aufgefordert, eine echte Reform der europäischen Flugsicherung durchzusetzen, indem sie: (1) vorschreibt, dass alle Flugsicherungsdienstleister für die erste Welle der Morgenflüge voll besetzt sind – andernfalls drohen Geldstrafen; und (2) Überflüge während nationaler Streiks der Flugsicherung sicherstellt. Obwohl seit zwei Jahren über Wettbewerbsfähigkeit gesprochen wird (seit dem Draghi-Bericht von 2024), hat die „nutzlose“ von der Leyen nichts unternommen, um echte Veränderungen herbeizuführen. Sie redet gerne über Wettbewerbsfähigkeit, tut aber absolut nichts, um diese zu erreichen. Selbst der französische Senat räumt mittlerweile ein, dass die französische Flugsicherung „die schlechteste in Europa“ ist und den EU-Fluggesellschaften 2025 Kosten in Höhe von 800 Millionen Euro verursacht hat. Dennoch ist es den EU-Fluggesellschaften untersagt, die Kosten von den maroden europäischen Flugsicherungsanbietern zurückzufordern. Dieses Versagen muss sich ändern.

Ryanair CEO Michael O’Leary sagte:

„Es ist an der Zeit, dass die nutzlose von der Leyen aufhört, über Wettbewerbsfähigkeit zu reden, und endlich Taten folgen lässt. Seit vielen Jahren fordern die europäischen Fluggesellschaften eine wirksame Reform der versagenden europäischen Flugsicherungsdienste. Dies erfordert zumindest, dass die Kommission vorschreibt, dass die europäischen Flugsicherungsdienstleister für die erste Welle der Morgenflüge voll besetzt sind – oder ihnen andernfalls echte und strafende Geldbußen drohen. Wir haben außerdem den Schutz von Überflügen während nationaler Flugsicherungsstreiks gefordert. Trotz dieser wiederholten Forderungen hat die nutzlose von der Leyen nichts unternommen. Sie ist großartig darin, Reden zu halten, aber nutzlos, wenn es darum geht, echte Reformen oder Wettbewerbsfähigkeit in Europa zu verwirklichen.

Zwei Jahre, nachdem der Draghi-Bericht Europa einen Fahrplan zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit vorgelegt hat, hat die nutzlose von der Leyen nichts vorzuweisen. Keine Veränderung, keine Reform, keine Verbesserung weder bei den Kosten noch bei den Verzögerungen, die den EU-Bürgern durch Flugsicherungs-Verzögerungen auferlegt werden, und auch keine echte Reform der ETS-Besteuerung. Das ist eine nutzlose Präsidentin, die es liebt, Reden zu halten, aber wenn es darum geht, Reformen für die europäischen Bürger umzusetzen, versteckt sie sich im Berlaymont und tut nichts. Es ist an der Zeit, dass die nutzlose von der Leyen echte Reformen auf den Weg bringt oder zurücktritt und jemandem Platz macht, der kompetent genug ist, die Wettbewerbsfähigkeit und den Wandel zu verwirklichen, die Mario Draghi in seinem Bericht von 2024 gefordert hat.

Die Tatsache, dass der Draghi-Bericht im Büro von Präsidentin von der Leyens in den Regalen verstaubt, ist ein weiterer eklatanter Beweis für ihr klägliches Versagen, Europa zu führen oder wettbewerbsfähige Reformen für die europäischen Bürger auf den Weg zu bringen, während die Konkurrenten aus den USA und China dem versagenden

Europa davonziehen. Einer der wenigen Wirtschaftszweige, in denen Europa weltweit führend ist, ist der Billigflugverkehr. Wir haben in Europa eine wettbewerbsfähigere Luftfahrtbranche als in China oder Nordamerika. Dennoch haben wir von Präsidentin von der Leyen keinerlei Maßnahmen gesehen, um Europas marode Flugsicherung zu reformieren oder unsere strafenden und diskriminierenden Umweltsteuern abzuschaffen. Es ist unvertretbar, dass Europa seine eigenen Bürger weiterhin mit dem Emissionshandelssystem (ETS) auf Flügen innerhalb der EU besteuert, während alle Flüge außerhalb der EU davon ausgenommen sind – und das, obwohl diese Flüge mehr als 50 % der CO₂-Emissionen der EU ausmachen.

Wieder einmal hält die nutzlose von der Leyen Reden, ohne echte Reformen auf den Weg zu bringen. Sie sollte zurücktreten und jemandem Platz machen, der kompetent ist, die Reformen und die Wettbewerbsfähigkeit zu verwirklichen, die Europa so dringend braucht, die sie aber völlig versäumt hat.“